Protokoll der AStA-Sitzung am 2010-05-17

Stimmberechtigte (7): Hillit Saathoff, Hans-Hermann Redenius (SozRef), Stefan Kühnapfel (SozRef), Nikolaj Schulte-Wörmann, Jerome Agater, Friedrich Hinrichs (FS-Ref), Dieter Sill, Holger Robbe
Protokoll: Gernot Lucks
Gäste: Karen Stubbemann, Sebastian, Almuth Zielinksi

• Almuth und Sebastian: Seminar Behinderung und Studium / Interkultureller (internationaler) Austausch, beantragen (Teil-)Übernahme Mietkosten von 816 Euro, da sehr kurzfristiger Wegfall von Fördermitteln eines Bundesministeriums. Änderungsantrag auf Erstattung gem. F3V-Sätzen (12,50 Euro pro Nacht und Teilnehmer) (zurückgezogen, da im Wesentlichen bereits gegeben).
  → 4:1:0:2 [Ja/Nein/Enth./Nicht abgegebene Stimmen] angenommen

• Karen (subclub): Veranstaltung (Vortrag und Diskussion mit Ousmane Diarra und Alassane Dicko aus Bamako/Mali) „Der Krieg der EU gegen Flüchtlinge“, 01. Juni 20:00 Uhr. Antrag auf Übernahme von drei Referentenhonoraren (vorgenannte zzgl. 80 Euro Übersetzer/in aus dem Französischen) und Fahrtkosten (Ländertickets Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen: 56 Euro), gesamt 436 Euro. Änderungsantrag auf Übernahme von nur 2/3 der Kosten, da Veranstaltungsort außerhalb der Uni.
  → (Antrag auf 436 Euro) 1:2:1:2 nicht beschlossen
  → (Antrag auf 336 Euro) 2:0:3:1 nicht beschlossen
  → (Antrag auf 291 Euro) 3:0:1:2 nicht beschlossen

• Karen: Übernahme von Fahrtkosten für 6 Tickets à 5 Personen zum Karawane-Festival 2010 / Open-Air Festival gegen Neo-Kolonialismus und Rassismus, 04.-06.06.2010 in Jena, 336 Euro.
  → 4:0:0:2 angenommen

• Antrag auf Förderung der „Ferienuniversität Kritische Psychologie 2010“, Kostenaufstellung liegt vor (Gesamtkosten 12.425 Euro, bisher zugesagte/sichere Einnahmen 6.373 Euro), Antrag auf Zuschuss von 500 Euro.
  → 3:1:0:2 nicht beschlossen

• Diskussion über die Geschäftsordnung in Bezug auf die vorherigen Anträge bzw. (Nicht-)Beschlüsse. Es wird auf die aktuelle Geschäftsordnung verwiesen („Beschlüsse der AStA-Sitzung werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten gefasst.“)

• Jerome: Höherer Finanzbedarf für Server, 100 Euro für neuen Hauptspeicher.
  → 5:0:1:0 angenommen

• Hillit: Fester Vertrag mit Anwalt für Juni/Juli über wöchentlich 1 Stunde Rechtsberatung (75 Euro pro Stunde, ggf. zzgl. Fahrtkosten/MWst.). Rechtsberatung des AStA und ggf. Klage wegen unklarer Modulbeschreibung bzgl. Prüfungsformen bzw. Entscheidungsbefugnis bzgl. Festlegung.
  → einstimmig (6:0:0:0) angenommen
  Gründung eines Projektes „Betreuung der Rechtsanwaltsberatung“ (Ansprechpartnerin: Hillit) zwecks gleichmäßiger Verteilung der vorhandenen Anfragen auf die Termine.

• Hilit: Anwalt hatte im Auftrag des AStA das Präsidium aufgefordert, dass schriftlich für die Zukunft die vollständige Zusendung der Gremien-Protokolle sowie die Nachsendung konkret angeforderter Protokolle zugesichert werden solle; eine gesetzte Frist lief letzte Woche ohne Antwort aus. Mittwoch besprachen Friedrich und Hillit sich wieder mit dem Anwalt. Hillit gibt den Entwurf eines neuen Schreibens zur Kenntnis.

• Hans-Hermann: Ein Teil der neuen Serverhardware ist verbaut, „Das-Tier“ steht nun im Serverraum.

• Hans-Hermann: BAföG-Amt ist z. Zt. der Meinung, dass die BA-Prüfung nur aus der BA-Arbeit bestünde. Antrag auf Verlängerung aufgrund einer nicht-bestandenen Modulprüfung bisher nicht beschieden; bei Ablehnung würde das SozRef den Klageweg empfehlen.

• Jerome: (Laufende) Übertragung der Benutzeraccounts (einschl. -daten) vom alten auf den neuen Apple-Server macht ggf. die Vergabe neuer Kennworte erforderlich.

• Hillit: Letzte Woche Gremien-AG; Schwerpunkt: Umsetzung der BA-Prüfungsordnung vom 16.12. und Umgehungsversuche von Fakultäten.
  Hillit bittet dringend um Hilfe bei diversen Verwaltungstätigkeiten (z. B. Katalogisierung von Protokollen).

Sitzung um 15:40 Uhr geschlossen.