Protokoll der AStA-Sitzung am 2010-04-19

Stimmberechtigte (11+1): Hillit Saathoff, Stefan Kühnapfel (SozRef), Sebastian Seib, Hans-Hermann Redenius (SozRef), Holger Robbe, Nikolaj Schulte-Wörmann, Tim Peters, Jerome Agater, Günter Wilde, Friedrich Hinrichs (FS-Ref), Sven Klusmann, Katharina Kaps (FemRef); später: Dieter Sill
Protokoll: Gernot Lucks
Gäste: Iris Wilde, Martin Vesley, Thomas Weische

• Iris: taz-Kongress in Berlin, Fahrtkosten OL-B und zurück (max. 170 Euro)
  → 6:2:1 angenommen

• Sven: DGB-Jugend bittet um 250 Euro Zuschuss für die Veranstaltung „Rock gegen Rechts“
  → 4:1:4 abgelehnt
  Günter regt Wiedervorlage mit aussagekräftigem Finanzplan an.

• Martin, Alhambra-Infoladen: Antrag auf Zuschuss für Veranstaltung am 27.04. „Deutsche an die Front! - Die Militarisierung der deutschen Außenpolitik von 1945 bis heute“, 2 * ReferentenInnenhonorare (300 Euro) und Fahrtkosten MS-OL u. zurück (ca. 60 Euro).
  → 6:3:2 angenommen

• Thomas Weische: Fortführung der Übersetzungstätigkeiten für das Anti-Rassismus-Projekt, Honorar in Höhe von monatlich durchschnittlich 1/3 Stelle.
  → 10:0:1 angenommen

• Nikolaj: Ersatzbeschaffung des Apple-Dateiservers (das bisherige Gerät ist inzwischen 11 Jahre alt); Mac-Mini-Server ca. 1.000 Euro.
  → 8:0:2 angenommen

• Hans-Hermann: Anhebung / Neufestlegung seiner Stelle mit Wirkung ab 01.04. um zusätzliche 13 Euro (AG-Kosten)
  → 7:0:3 angenommen

• Nikolaj: LAN-Dosen im Server-Raum sind nun angeschlossen, der Raum kann damit wie vorgesehen in Betieb genommen werden.

• Nikolaj und Kathrin haben bei der Begrüßungsveranstaltug für die neuen Uni-Präsidentin die Studierenden vertreten / Grußwort gehalten.

• Stefan: War am Mittwoch zusammen mit Heike auf einem Sozialrechtsseminar in Hamburg.

• Hillit: Es gibt zwei Vermerke vom Rechtsreferat:
  1. Senatsbeschluss vom Dezember zulässig: Der Senat durfte die fächerübergreifende BPO ändern.
  2. Der Senat darf keine allgemeine Zulassung aller Studentinnen zu allen Modulen beschließen, da das gegen das NHG verstoße (Diese Ansicht soll noch vom AStA-Anwalt überprüft werden)
  Rundschreiben von Frau Simon (Präsidentin): Klarstellung der Rechtslage bezüglich Eilentscheidungen der Dekanate (enge Voraussetzungen, Informationspflichten gegenüber anderen Gremien).

• Stefan: War am Donnerstag zusammen mit Heike bei Mitgliederversammlung des stud. Kindergartenselbsthilfevereins, war wieder einmal sehr seltsam. Aufwandsentschädigungen für Vorstand wurden verdoppelt; Angleichung der Löhne für Zweitkräfte (Aufstockung auf Satz für Erstkräfte) wurde entgegen langjähriger Tradition verschlechtert bzw. wurde auf rein formale Einstufung umgestellt.

• Iris: Nahm an der Veranstaltung „Arbeitsplatz im Wandel“ teil und berichtet darüber.

• Sven: Nahm an der Veranstaltung „Hochschule - wohin?“ teil und berichtet darüber.

• Friedrich: Schreiben des Anwaltes an die Uni bezüglich Gremienprotokolle et al ist versandt.

• Günter: Neuer AStA mit neuer AStA-Arbeitsgrundlage gewählt.

• Hillit: Gründet (gemäß neuer AStA-Arbeitsgrundlage) das Projekt Geschäftsordnung.

Sitzung um 15:05 Uhr geschlossen.