Protokoll der 36. AStA-Sitzung 2010-02-08

Stimmberechtigte (9): Stefan Kühnapfel, Hillit Saathoff, Nikolaj Schulte-Wörmann, Günter Wilde, Jerome Agater, Dieter Sill, Katharina Kaps (FemRef), Friedrich Hinrichs, Holger Robbe
Protokoll: Gernot Lucks
Gäste: Thomas Weische, Hardo Schenke, Agnes Gabriel; später: Ruth Rieß, Carsten Sievertsen, Ulrike Bielefeld

• Agnes: Gebühren für eine Schulung der IJGD für (internationale, gemeinnützige) Teamerinnenworkcamps im sozialen/ökologischen Bereich. Antrag auf Kostenübernahme in Höhe von 85 Euro.
  → 4:3:1 angenommen

• Thomas: Frage nach Vertragsverlängerung für die befristet Beschäftigten des AStA. → Vertagt in nicht-öffentlichen Teil
  [2:3:2 für Unterbrechung der öffentlichen Sitzung]
  Beschlüsse des nicht-öffentlichen Sitzungsteils:
  • Vertragsverlängerung für Thomas Weische um 2 Monate
    → 8:0:0 angenommen
  • Vertragsverlängerung für Ruth Rieß und Hardo Schenke um 1 Monat
    → 7:1:0 angenommen

• Friedrich: Kosten von anwaltlicher Beratung und ggf. Klage gegen Einführung von Anwesenheitslisten in Germanistik und Anglistik durch Änderung von Ordnungen; Kosten von anwaltlicher Beratung und ggf. Klage bezüglich der stud. Senatsanträge vom 20. März 2009, die an die Fakultäten verwiesen wurden und dort gar nicht oder unzureichend bearbeitet wurden.
  → 8:0:0: angenommen

• Bericht zur Haushaltsdurchführung zum Monatswechsel: Einige Titel sind an bzw. über ihren Grenzen:
  • 12902 „Einnahmen Veranst. Film“ hat sein Soll (98%) erreicht!
  • 42703 „Arbeitsentgelte“ liegt bereits bei 103%, zusammen mit Titel 41202 „Aufwandsentschädigungen“ bereits bei 92%.
  • 51105 „Ausgaben Recyclingbüromaterial-Projekt“ liegt zusammen mit dem entsprechenden Einnahmetitel (12105) zwar bei plus 125 Euro, das dort verkaufte Kopierpapier wurde aber bisher noch nicht von Titel 51101 umgebucht.
  • 52701 „Reisekostenvergütung“ liegt schon bei 97%.
  • 68501 „Mitgliedsbeiträge, Zuschüsse“ liegt bei 100%!
  • Titelgruppe 66 „Fachschaften“ liegt bei 121%!

• Nikolaj berichtet: Neuer s/w-Netzwerkdrucker (IBM) (Kosten 1230 Euro) sowie die zusätzlichen drei Bürodrehstühle (Kosten je ca. 330 Euro) wurden geliefert.

• Dieter: O1 möchte Interview mit AStA zum Thema „Werbefreie Uni“. → Günter

• Jerome: Hat neue Artikel für die AStA-Zeitung erhalten und arbeitet an neuer Ausgabe.

• Hillit: Einige Fakultäten wollen die Senatsbeschlüsse aus dem Bildungsstreik blockieren und suchen nach formalen, rechtlichen Gründen zur Nicht-Umsetzung.

• Friedrich: Beantragt Schließung des von Jutta am 2010-01-11 gegründeten Projektes.
  Katharina beantragt Vertagung. GO-Antrag ohne Gegenrede angenommen.
  Jerome oder Nikolaj klären ob Jutta weiterhin im AStA tätig sein möchte. → 5:1:1 befürwortet.

• Holger: Projekt wegen Umbau Mensa-Foyer / Studierenden-Service-Center: Gesprächstermin mit Dez. 4, Staatshochbauamt und Architektem hat mit Günter, Nikolaj, Holger, Gernot und Jerome stattgefunden.

• Hillit: In einer Woche wieder Gremien-AG, Thema Senatsanträge aus dem Bildungsstreik.

• Nikolaj: Fakultätsübergreifende Studien-AG: Wird demnächst das erste Mal tagen, Nikolaj nimmt ggf. für seine Fakultät daran teil.

• Günter: Die neue Uni-Präsidentin macht nächste Woche Mittwoch um 16:15 Uhr einen Antrittsbesuch im AStA.

• AStA-Sitzungen in der vorlesungsfreien Zeit: Ab diese Woche alle zwei Wochen.

Sitzung um 15:35 Uhr geschlossen.